zur Erfüllung der datenschutzrechtlichen Informationspflichten

Information der Gemeinde Oslip gemäß den Artikeln 13 und 14 der DSGVO PDF

Amtssignatur der Gemeinde Oslip PDF

Der Schutz Ihrer persönlichen Daten ist uns ein fundamentales Anliegen. Unsere Gemeinde speichert und verarbeitet Ihre Daten - im Interesse der Bürgerinnen und Bürger - nur in dem für die Verwaltung unbedingt erforderlichen Umfang und ausschließlich auf Grundlage der gesetzlichen Bestimmungen (DSGVO, TKG 2003, DSG, etc). Wir beachten dabei folgende Grundsätze:

Grundrecht auf Datenschutz
Datenschutz ist Ihr Grundrecht. Daraus folgt unter anderem, dass Sie einen Anspruch auf diskreten Umgang mit Ihren personenbezogenen Daten haben.
Die verarbeiteten personenbezogenen Daten werden nur in jenen Fällen an Dritte weitergegeben oder für einen anderen als den ursprünglichen Ermittlungszweck verwendet, in denen wir gesetzlich dazu verpflichtet sind.

Cookies
Um unsere Website optimal auf die Bedürfnisse unserer Bürger auszurichten, verwenden wir Cookies. Dabei handelt es sich um kleine Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und eine Analyse der Benutzung der Website ermöglichen und der Wiedererkennung Ihres Browsers dienen. Sollte dies nicht erwünscht sein, können Sie Ihren Browser so einstellen, dass er dies nur im Einzelfall erlaubt. Wenn Sie die Verwendung von Cookies deaktivieren, kann die Funktionalität unserer Website eingeschränkt sein. Cookies bleiben auf Ihrem Endgerät gespeichert, bis Sie diese löschen.

Web-Analyse
Für nähere Informationen wenden Sie sich an den Webmaster und Auftragsverarbeiter (beim Gemeindeamt Oslip zu erfragen).

Online-Formulare
Die Gemeinde stellt eventuell auf der Homepage eine Reihe von Online-Formularen für eine bequeme elektronische Antragstellung im Rahmen von behördlichen Verfahren, Bestellungen kommunaler Dienstleistungen, Anmeldungen zu Services der Gemeinde und für weitere Anliegen an die Gemeinde zur Verfügung. Die Nutzung dieser Online-Formulare und die damit verbundene elektronische Erfassung der für den jeweiligen Vorgang benötigten – teilweise personenbezogenen – Daten erfolgt freiwillig und stellt nur eine von mehreren Möglichkeiten für Anbringen an die Gemeinde dar (wie beispielsweise eine persönliche Antragstellung vor Ort zu den Öffnungszeiten der jeweils zuständigen Dienststelle).
Bitte beachten Sie, dass die Verarbeitung der mit den Online-Formularen von Ihnen erfassten Daten ausschließlich nach Maßgabe der Bestimmungen des Art. 6 der DSGVO erfolgt.

Links zu anderen Homepages
Diese Homepage enthält Links zu anderen Homepages. Die Gemeinde ist für die Datenschutz-Policies oder den Inhalt anderer Homepages nicht verantwortlich.

Verwendung von Plugins (Facebook, Twitter, Instagram etc.)
Facebook (Facebook Ireland Limited, Hanover Reach, 5-7 Hanover Quay, Dublin 2 Ireland) und andere Anbieter speichern die Daten, um die Nutzung der Webseite Ihrem Nutzer-Konto zuzuordnen, sofern Sie dort Mitglied sind. Diese Zuordnung erfolgt, wenn Sie bspw. parallel bei Facebook eingeloggt sind oder auf Ihrem Rechner Facebook-Cookies speichern. Wenn Sie die Erweiterung aktiv nutzen, z.B. den "Gefällt mir"-Button betätigen oder einen Kommentar abgeben, wird dies in Ihrem Facebook-Profil angezeigt. Wenn Sie nicht möchten, dass Facebook diese Daten erhält, müssen Sie sich vor dem Besuch der Webseiten des Vermittlers bei Facebook ausloggen bzw. die Facebook-Cookies löschen.
Facebook beachtet die Datenschutzbestimmungen des „US Safe Harbor“-Abkommens und ist beim „Safe Harbor“-Programm des US-Handelsministeriums registriert. Mehr Informationen finden Sie unter http://www.facebook.com/policy.php.

Ihre Rechte
Ihnen stehen grundsätzlich die Rechte auf Auskunft, Berichtigung, Löschung, Einschränkung, Datenübertragbarkeit, Widerspruch und Widerruf zu. Wenn Sie glauben, dass die Verarbeitung Ihrer Daten gegen das Datenschutzrecht verstößt oder Ihre datenschutzrechtlichen Ansprüche sonst in einer Weise verletzt worden sind, wenden Sie sich an uns.

1. Recht auf Auskunft gemäß Art. 15 DSGVO
   Sie erhalten jederzeit unentgeltlich Auskunft über Ihre von uns gespeicherten und verarbeiteten personenbezogenen Daten.
   Das beinhaltet Informationen über die Verarbeitungszwecke, die Kategorien personenbezogener Daten, die verarbeitet werden, Empfänger oder Kategorien von Empfängern, gegenüber denen die personenbezogenen Daten offengelegt worden sind oder noch offengelegt werden, die Kriterien für die Festlegung der Speicher-Dauer, das Bestehen des Rechts auf Berichtigung oder Löschung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten oder auf Einschränkung der Verarbeitung durch uns oder eines Widerspruchs gegen diese Verarbeitung, das Bestehen eines Beschwerderechts bei einer Aufsichtsbehörde.


2. Recht auf Berichtigung gemäß Art. 16 DSGVO
   Es steht Ihnen das Recht zu, die Berichtigung Sie betreffender unrichtiger personenbezogener Daten oder - unter Berücksichtigung der Zwecke der Verarbeitung - die Vervollständigung unvollständiger personenbezogener Daten zu verlangen.


3. Recht auf Löschung gemäß Art. 17 DSGVO
   Sie haben auch das Recht, zu verlangen, dass die über Sie von uns gespeicherten Daten unverzüglich gelöscht werden, sofern eine der folgenden Voraussetzungen vorliegt:
1. Die personenbezogenen Daten sind für die Zwecke, für die sie erhoben oder auf sonstige Weise verarbeitet wurden, nicht mehr notwendig.
2. Die betroffene Person widerruft ihre Einwilligung, auf die sich die Verarbeitung gemäß Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe a oder Artikel 9 Absatz 2 Buchstabe a stützte, und es fehlt an einer anderweitigen Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.
3. Die betroffene Person legt gemäß Artikel 21 Absatz 1 Widerspruch gegen die Verarbeitung ein und es liegen keine vorrangigen berechtigten Gründe für die Verarbeitung vor, oder die betroffene Person legt gemäß Artikel 21 Absatz 2 Widerspruch gegen die Verarbeitung ein.
4. Die personenbezogenen Daten wurden unrechtmäßig verarbeitet.
5. Die Löschung der personenbezogenen Daten ist zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung nach dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten erforderlich, dem der Verantwortliche unterliegt.
6. Die personenbezogenen Daten wurden in Bezug auf angebotene Dienste der Informationsgesellschaft gemäß Artikel 8 Absatz 1 erhoben.


4. Recht auf Einschränkung der Verarbeitung gemäß Art. 18 DSGVO
   Dieses Recht besteht wenn:
   1. die Richtigkeit der personenbezogenen Daten von der betroffenen Person bestritten wird, und zwar für eine Dauer, die es dem Verantwortlichen ermöglicht, die Richtigkeit der personenbezogenen Daten zu überprüfen,
   2. die Verarbeitung unrechtmäßig ist und die betroffene Person die Löschung der personenbezogenen Daten ablehnt und stattdessen die Einschränkung der Nutzung der personenbezogenen Daten verlangt,
   3. der Verantwortliche die personenbezogenen Daten für die Zwecke der Verarbeitung nicht länger benötigt, die betroffene Person sie jedoch zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigt, oder
   4. die betroffene Person Widerspruch gegen die Verarbeitung gemäß Artikel 21 Absatz 1 eingelegt hat, solange noch nicht feststeht, ob die berechtigten Gründe des Verantwortlichen gegenüber denen der betroffenen Person überwiegen.


5. Recht auf Datenübertragbarkeit gemäß Art. 20 DSGVO
   Sie können jederzeit die Herausgabe der Sie betreffenden Daten, welche Sie uns bereitgestellt haben, in einem gängigen und maschinenlesbaren Format verlangen. Weiterhin haben Sie das Recht, diese Daten einem anderen Verantwortlichen ohne Behinderung durch uns zu übermitteln.


6. Recht auf Widerspruch gemäß Art. 21 DSGVO
   Sie haben das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung Sie betreffender personenbezogener Daten, die aufgrund von Art. 6 Abs. 1 e oder f der DSGVO erfolgt, Widerspruch einzulegen.
   Im Falle eines Widerspruchs verarbeiten wir die personenbezogenen Daten nicht mehr, es sei denn, wir können schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihren Interessen, Rechten und Freiheiten überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.

Außerdem haben Sie darüber hinaus das Recht, sich bei der Österreichischen Datenschutzbehörde als Aufsichtsbehörde (Barichgasse 40-42, 1030 Wien, Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!) zu beschweren.

Kontakt mit der Gemeinde
Für allgemeine Anfragen oder Kontakte zur Gemeinde nützen Sie bitte die auf der Homepage publizierten Kontaktdaten (Menüpunkt „Kontakt“ oder „Impressum“).
Für Anfragen bzw. Anbringen gem. § 13 AVG verweisen wir auf die E-Mail-Policy der Gemeinde. Diese beschreibt die zulässigen Möglichkeiten, verfahrensbezogene Anträge elektronisch an die Gemeinde zu richten. Die E-Mail-Policy ist auf der Homepage unter dem Punkt „Impressum“ veröffentlicht.

Änderungen und Anpassungen der Datenschutzerklärung
Im Zuge der Weiterentwicklung des Internet und dessen Diensten und aufgrund des Einsatzes neuer technischer Möglichkeiten wird es notwendig sein, diese Datenschutzerklärung laufend den Gegebenheiten anzupassen. Änderungen in Bezug auf verwendete Technologien oder Services mit datenschutzrechtlicher Relevanz werden auf dieser Seite rechtzeitig veröffentlicht.

Unsere Kontaktdaten
Verantwortlich nach DSGVO: Bürgermeister Stefan Bubich, BA, Gemeinde Oslip
Datenschutzbeauftragter: Land Burgenland, Amt der Bgld. Landesregierung, Abteilung 2, Europaplatz 1, 7000 Eisenstadt, E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Letzte Änderung der Datenschutzerklärung am 01.01.2020